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Liebe Parkschützerinnen und Parkschützer,
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 hat sich vom Faktencheck zu Stuttgart 21 nie das Ende des Tunnelbahnhofs versprochen.
Es ging lediglich darum, mit genug Zeit und Raum vor einem Millionen-Publikum die besseren Argumente für K21, den Kopfbahnhof, darzulegen. Ich denke, genau das ist uns überzeugend gelungen. Den Schlichterspruch lehnt das Aktionsbündnis ab und fordert stattdessen ein Projektstopp, sowie eine Abstimmung der Bürgerinnen und Bürger. Zur Unterstützung dieser Forderungen ruft das Aktionsbündnis zur Demonstration gegen Stuttgart 21 am 11.12.2010 auf.
Lesen Sie die komplette Stellungnahme unter: http://www.parkschuetzer.de/blog/21
Samstag, 04.12., 14 Uhr: Die Demo zum Schlichterspruch, organisiert von den Aktiven Parkschützern
Arnulf-Klett-Platz, vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof
Flyer (s/w): http://www.kopfbahnhof-21.de/fileadmin/bilder/texte/101204_flyer_sw.pdf [2.2MB]
Flyer (s/w 4x): http://www.kopfbahnhof-21.de/fileadmin/bilder/texte/101204_flyer_4sw.pdf [1.3MB]
Samstag, 11.12., 14 Uhr: Stuttgart ist überall! Nein zu Stuttgart 21!
Treffpunkt: vor dem Hauptbahnhof
Flyer (s/w): http://www.kopfbahnhof-21.de/fileadmin/bilder/texte/101211_Flyer_sw.pdf [55KB]
Flyer (s/w 4x): http://www.kopfbahnhof-21.de/fileadmin/bilder/texte/101211_Flyer_4sw.pdf [129KB]
Am Sonntag, 12.12. 10-16 Uhr, findet das nächste Sitzblockadetraining statt. Anmeldung sind möglich unter: http://www.parkschuetzer.de/termine/170
Weitere Termine können Sie auf http://www.parkschuetzer.de/termine/listeeinsehen.
Seit Samstag, dem 17. Juli um 14 Uhr – also seit fast 20 Wochen und das ohne Unterbrechung(!) – steht die Mahnwache Tag und Nacht am Nordausgang des Hauptbahnhofs.
Trotz des enormen Zuspruchs durch die Bevölkerung brauch sie weitere Unterstützung, damit besonders in der „kühleren“ Advents- und Weihnachtszeit, Heiligabend, zum Jahreswechsel an Silvester und Neujahr kürzere Schichten möglich sind, so dass sich die Arbeit auf viele Schultern besser verteilt.
Kommen Sie vorbei, informieren Sie die Besucher am (beheizten) Stand und halten Sie mit anderen zusammen Wache.
Nach wie vor sind Kulturschaffende ebenfalls besonders herzlich willkommen: Musiker, Sänger, Zauberer, Poeten, Märchenerzähler, Vorleser, … Kommen Sie zum Stand und lassen Sie uns alle an Ihrer Kunst teilhaben.
Sie wollen in Ihrer Gemeinde/Stadt/in Ihrem Stadtteil eine Initiative/Bezugsgruppe o. Ä. gründen oder haben bereits gegründet und möchten gerne mit den anderen vernetzt sein?
Melden Sie sich bitte, egal aus welcher Stadt/aus welchem Bundesland unter infooffensive ät gegens21.de und nennen Sie uns ein, zwei Ansprechpartner/-innen (Name, Ort + evtl. Name der Initiative sowie E-Mail-Adresse).
Die Infooffensive unterstützt Sie bei der Organisation von Infoständen, Vortragsveranstaltungen u. Ä. Außerdem wird es demnächst Infotrainings zu Inhalten, Argumenten, Rhetorik und dem Umgang mit Interessenten geben.
Oben bleiben!
Euer Hannes Rockenbauch
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Die Parkschützer sind eine Aktionsplattform zum Erhalt des Stuttgarter Schlossgartens, der demProjekt "Stuttgart 21" und dessen Baumaßnahmen zum Opfer zu fallen droht. über die Aktionsidee "Parkschützer", die Hintergründe, Bedrohungslage und Geschichte des Parks. Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie sich auf parkschuetzer.de als ParkschützerIn registriert haben. SolltenSie ihn nicht mehr erhalten wollen, loggen Sie sich bitte ein und bestellen den Newsletter unter "Benachrichtigungen"ab.
Mehr Demokratie statt Stuttgart 21!
Die Auseinandersetzungen um das Großbauprojekt "Stuttgart 21" haben nicht erst seit dem Polizeieinsatz vom 30. September bundespolitische Bedeutung erlangt. Das Megaprojekt der Bahn wird aus Bundesmitteln bezahlt, die Gewinne fließen Privaten zu: Banken, Konzernen und jenen alten Männern, die das Projekt als ihr Denkmal erfunden haben – Stichwort: Maultaschenkoalition. und ausdauernd Widerstand gegen eine Politik, an der sie nicht beteiligt werden. Ihr Protest ist stellvertretend für die bundesweite Kritik an einer Politik, die zum Erfüllungsgehilfen der Wirtschaft geworden ist und gegen die Bevölkerung milliardenteure menschenfeindliche Projekte durchzieht: Die milliardenschweren Geschenke an Großbanken und die Subventionierung der Atomkraft sind nur zwei Beispiele. sozialen Ausgleich und sinnvolle Investitionen in öffentliche Infrastruktur fehlen werden: Nach aktuellen Zahlen sollen S21 und die Neubaustrecke rund 6 Milliarden Euro kosten. Seit Beginn der Planungen gab es 50 Prozent Preissteigerungen. Realistisch sind am Ende 10 Milliarden Euro. Damit kosten S21 und Neubaustrecke ein Drittel dessen, was die Bundesregierung bis 2014 auf dem Rücken der sozial Schwachen "einsparen" will
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Aktionen gegen Stuttgart 21
Seit Mitte des Jahres finden in Stuttgart und Umgebung regelmäßig "Schwabenstreiche" (Versammlung mit ein- bis mehrminütigem gemeinsamen Protestlärmen; siehe Wikipedia) statt, bevorzugt Montags und Mittwochs. Inzwischen werden in zahlreichen Städten in Deutschland Solidaritäts-Schwabenstreiche organisiert. Attac ruft dazu auf, sich überall vor Ort an den Protesten gegen Bauwahn und Demokratiedefizit zu beteiligen!
Die Stuttgarter Parkschützer haben eine Übersicht lokaler Schwabenstreiche erstellt.
Außerdem finden regelmäßig Demonstrationen statt, in Stuttgart bevorzugt samstags. Da für den Schlichtungsprozess eine "Friedenspflicht" vereinbart wurde, finden die Stuttgarter Demos im November nicht oder im kleineren Rahmen statt. Die nächste große Demo mit Kundgebung gibt es am 11. Dezember, nach dem voraussichtlichen Ende der Schlichtungsgespräche.Attac ruft auf: Mobilisiert und kommt am 11. Dezember nach Stuttgart!
Offizieller Demo-Aufruf des Stuttgarter Bündnisses
Stuttgart ist überall!Für eine Demokratie der Bürger
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 ruft zur überregionalen Großdemo mit Kundgebung auf.
Samstag, 11. Dezember 2010, 14.00 Uhr
Stuttgart, Bahnhofsvorplatz / Schillerstraße
Unser Protest hat schon viel bewirkt. In Stuttgart, aber auch weit darüber hinaus, wird intensiv diskutiert, wie die Entscheidungsfindung in unserer Demokratie in Zukunft aussehen soll. Eine Politik der "Alternativlosigkeit" und "Unumkehrbarkeit" über die Köpfe der Bürger hinweg wie bei Stuttgart 21 darf es nicht mehr geben.
Das Aktionsbündnis ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, zahlreich zu kommen und phantasievoll und entschlossen zu protestieren: Gegen Stuttgart 21 und für mehr Bürgerbeteiligung!
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21
Nie wieder Planung über die Köpfe der Bürger hinweg
Attac unterstützt weiterhin den Aufruf des Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 unter dem Motto "Stuttgart ist überall!" zu einer Großdemonstration am 11. Dezember in Stuttgart. Proteste gegen S21 sind auch nach dem heute verkündeten Schlichtungsspruch notwendig. Die Argumente der Befürworter von S21 konnten im Gegensatz zu denen der Gegner nicht überzeugen. Das Verfahren hat deutlich gemacht: Stuttgart 21 ist kein Kommunikationsfehler, sondern ein Großprojekt an den Menschen vorbei – zu Gunsten der Immobilienbranche und eines Bahnkonzerns, der auf Prestigeprojekte statt kluge Mobilitätskonzepte setzt.
Die Forderung des Aktionsbündnisses, dass es eine Politik der "Alternativlosigkeit" und der "Unumkehrbarkeit" über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg nicht mehr geben darf – weder bei Stuttgart 21 noch bei anderen politischen Entscheidungen, ist weiterhin richtig.
Als großer Erfolg kann festgehalten werden, dass es den Befürwortern des Kopfbahnhofes gelungen ist, die demokratischen Defizite bisheriger Planungsverfahren offen zu legen. Selbst diejenigen, die das Planungsverfahren für Stuttgart 21 bisher als demokratisch einwandfrei bezeichneten, haben in der Schlussrunde des Schlichtungsverfahrens eingeräumt, dass eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger von Anfang an notwendig ist. Die demokratischen Defizite, die ähnlich wie in Stuttgart auch bei den Bankenrettungen offen zu Tage getreten sind, zu beseitigen, bleibt Aufgabe aller Bürgerinnen und Bürger. Attac setzt sich seit seiner Gründung für eine Demokratisierung der Wirtschaft, insbesondere der Finanzmärkte ein.
Attac ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich weiterhin an den lokalen Schwabenstreichen sowie an der zentralen Demonstration in Stuttgart am 11. Dezember zu beteiligen.